Download-Shop - Seit 17 Jahren!
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen formularbox.de und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, für alle entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte, im Folgenden elektronische Dokumente genannt.

Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von elektronischen Dokumenten, auch wenn der Kunde die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Käufen nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt.

Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Vertragsabschluß

Mit der endgültigen Bestätigung der Bestellung im Bestell-Prozess durch den Kunden kommt der Kaufvertrag zwischen formularbox.de und dem Kunden zustande.

Widerrufsrecht

Beim Download von digitalen Dokumenten im Online-Vertrieb besteht kein Widerrufsrecht, da die online überlassenen digitalen Dokumente zur Rücksendung an formularbox.de nicht geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB). Widerrufsbelehrung

Lieferung

Die Lieferung erfolgt kostenlos und ausschließlich an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse.

Wir haften nicht für verspätete Lieferungen auf Grund von nicht schuldhaft verursachten technischen Ausfällen unserer Server oder Netzwerkverbindungen (Internetverbindungen). Mit Zusendung der Bestellbestätigung an den Kunden wurden die Daten für die Zahlung an den Payment Dienstleister (etwa PayPal) übergeben. Eine Haftung ist für Verzögerungen die durch den Payment-Dienstleister (etwa PayPal) entstehen ausgeschlossen.

Für die Nutzung der gekauften elektronsichen Dokumente müssen unter Umständen auf dem Computer, Tablet oder Smartphone des Kunden entsprechende Apps oder Programme installiert sein. Für die Beschaffung und Installation dieser Apps oder Programme ist alleine der Kunde verantwortlich.

Bezahlung, Preise

Die Bezahlung erfolgt bequem und sicher mit einem Payment Dienstleister, etwa PayPal.

Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website von formularbox.de angegebenen Preise. In den Preisen enthalten ist die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind die Online-Kosten, insbesondere für die Download-Zeit. Es entstehen keine weiteren Kosten wie monatliche Grundgebühren oder andere Abonnementverpflichtungen.

Eine Rechnung wird mit der Bestellung als PDF-Datei per E-Mail versendet. Für eine zusätzlich Rechnung in Papierform berechnen wir für Porto und Aufwand 4,90 EURO.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten elektronischen Dokumenten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen gegen den Kunden, in unserem Eigentum.

Copyright, Urheberrechte

Die durch uns vertriebenen elektronische Dokumente sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dokumenten auf den Nutzer übertragen. Der Kunde ist nur berechtigt, die abgerufenen Dokumente zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt die elektronischen Dokumente oder Auszüge davon im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung oder der Weiterverkauf der elektronischen Dokumente werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im gekauften elektronischen Dokument nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird von uns nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe zur Zahlung fällig.

Templates

Das TEMPLATE darf auf einer Domain betrieben werden. Der Betrieb auf weiteren Domains oder Subdomains ist nicht gestattet. Wenn das TEMPLATE auf weiteren Domains betrieben werden soll, müssen weitere entsprechende TEMPLATE erworben werden.

Gewährleistung, Haftung

Die Auswahl der elektronischen Dokumente erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Wir übernehmen keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinn oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit wir nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben.

Die Lieferung bezieht sich ausschließlich auf die elektronischen Dokumente als solche. Wir geben keinerlei Garantien für deren Verwendung oder Einsatz. Bei Vertragstexten sollte sich der Kunde gegebenenfalls von einem Rechtsanwalt beraten lassen, um die Muster an seine individuellen Bedürfnisse anzupassen. Wir geben keine Garantie in Bezug auf das Funktionieren oder die unter Benutzung dieser elektronischen Dokumente vom Kunden erzielten Ergebnisse. Wir gewähren keine Garantie oder machen keine Zugeständnisse in Bezug auf: Nichtverletzung der Rechte Dritter, Verkäuflichkeit oder Eignung zu einem bestimmten Zweck. Es wird darauf hingewiesen, dass für bestimmte Rechtserklärungen und Verträge die notarielle Beurkundung als Wirksamkeitsvoraussetzung gesetzlich vorgeschrieben ist.

Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte, einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer- Speicher- oder Festplattenausfalls, liegt beim Kunden. Wir empfehlen daher die Anfertigung einer Sicherheitskopie. Wir übernehmen keinerlei Ersatz für Schäden jedweder Art, die dem Käufer aus der Übermittlung, Speicherung oder Nutzung digitaler Inhalte entstanden sind.

Reklamationen, Mängel

Sollten bei der Lieferung Dateien beschädigt sein, erhält der Kunden eine kostenlose Nachlieferung per E-Mail. Folgende Daten werden hierfür benötigt: Rechnungsnummer, Dateiname und die E-Mail Adresse des Kunden.

Datenschutz

Der Kunde wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass wir seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichern. Die Daten werden entsprechen unserer Datenschutzerklärung vertraulich behandelt.

Gerichtsstand

Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist der Sitz von formularbox.de, sofern der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist. Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher (auch internationaler) Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten der Sitz von formularbox.de. Dies gilt im Falle von grenzüberschreitenden Verträgen auch für Nichtkaufleute. formularbox.de behält sich das Recht vor, auch jedes andere zuständige Gericht anzurufen.

Schlussbestimmung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand 21. Januar 2011

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